„Brombeerkoalition“ – Versionsunterschied

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Schon im Vorfeld der Landtagswahlen in [[Thüringen]] und [[Sachsen]] 2024 wurde anhand der Umfragen über ein mögliches Bündnis aus CDU, SPD und BSW diskutiert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erteilte einem solchen Bündnis zunächst eine Absage,<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-bsw-merz-100.html |titel=CDU-Chef Merz geht auf klare Distanz zum BSW |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> wolle sich damit allerdings nur auf den Bund bezogen haben.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/cdu-bsw-merz-102.html |titel=Merz schließt Zusammenarbeit mit BSW auf Länderebene nicht aus |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |datum=2024-06-14 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Den CDU-Landeschefs wolle er für eine mögliche Zusammenarbeit freie Hand lassen. Aus Teilen der CDU erklangen im Nachgang der Wahl Forderungen nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss auch mit dem BSW, der eine solche Koalition unmöglich machen würde.<ref>{{Internetquelle |autor=Dominik Rzepka, Axel Zimmermann |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-bsw-faq-unvereinbarkeitsbeschluss-thueringen-100.html |titel=Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren? |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-04 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-union-wagenknecht-bsw-koalition-100.html |titel=CDU-Mitglieder sprechen sich gegen Koalition mit BSW aus |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-04 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Als weiteres Hindernis für eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit gilt, dass das BSW [[Liste von Auslandshilfen für die Ukraine seit 2014|Waffenlieferungen in die Ukraine]] und die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland in der Landespolitik mit verhandeln möchte, um ein Bekenntnis einer CDU-BSW-SPD-Landesregierung dagegen zu erreichen.<ref name=":0" />
Schon im Vorfeld der Landtagswahlen in [[Thüringen]] und [[Sachsen]] 2024 wurde anhand der Umfragen über ein mögliches Bündnis aus CDU, SPD und BSW diskutiert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erteilte einem solchen Bündnis zunächst eine Absage,<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-bsw-merz-100.html |titel=CDU-Chef Merz geht auf klare Distanz zum BSW |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> wolle sich damit allerdings nur auf den Bund bezogen haben.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/cdu-bsw-merz-102.html |titel=Merz schließt Zusammenarbeit mit BSW auf Länderebene nicht aus |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |datum=2024-06-14 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Den CDU-Landeschefs wolle er für eine mögliche Zusammenarbeit freie Hand lassen. Aus Teilen der CDU erklangen im Nachgang der Wahl Forderungen nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss auch mit dem BSW, der eine solche Koalition unmöglich machen würde.<ref>{{Internetquelle |autor=Dominik Rzepka, Axel Zimmermann |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-bsw-faq-unvereinbarkeitsbeschluss-thueringen-100.html |titel=Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren? |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-04 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-union-wagenknecht-bsw-koalition-100.html |titel=CDU-Mitglieder sprechen sich gegen Koalition mit BSW aus |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-04 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Als weiteres Hindernis für eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit gilt, dass das BSW [[Liste von Auslandshilfen für die Ukraine seit 2014|Waffenlieferungen in die Ukraine]] und die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland in der Landespolitik mit verhandeln möchte, um ein Bekenntnis einer CDU-BSW-SPD-Landesregierung dagegen zu erreichen.<ref name=":0" />


In Thüringen begannen die Diskussionen über eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit, als sich abzeichnete, dass [[Bündnis 90/Die Grünen|Grüne]] und [[Freie Demokratische Partei|FDP]] nicht in den Landtag einziehen würden.<ref name=":0" /> Das Ergebnis der [[Landtagswahl in Thüringen 2024]] lässt zwar (um einen Sitz) keine Mehrheit (ab 45 von 88 Sitzen) für dieses Bündnis zu, jedoch könnte dieses Bündnis aufgrund des vorliegenden [[Remis]] (44:44) auch nicht von der Opposition überstimmt werden. Allerdings gingen die betroffenen Parteien angesichts mangelnder Alternativen (Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU mit [[Alternative für Deutschland|AfD]] und [[Die Linke|Linken]]) in „Optionsgespräche“ genannte Vorverhandlungen für eine mögliche schwarz-lila-rote Koalition.<ref>{{Internetquelle |autor=Daniela Sonntag |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-landtagswahl-regierungsbildung-koalition-cdu-spd-bsw-100.html |titel=Thüringen: Stille Gespräche über Koalition aus CDU, SPD, BSW |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-19 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref><ref name=":3" /> Zudem führte CDU-Spitzenkandidat [[Mario Voigt]] in Berlin Gespräche mit der BSW-Vorsitzenden [[Sahra Wagenknecht]].<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Sieben |url=https://www.fr.de/politik/harte-koalitionsverhandlungen-in-thueringen-autoritaer-gefuehrtes-bsw-und-klare-drohung-von-afd-zr-93303001.html |titel=Harte Koalitionsverhandlungen in Thüringen: „Autoritär geführtes“ BSW und „klare Drohung“ von AfD |werk=[[Frankfurter Rundschau]] |datum=2024-09-19 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Es folgte die Aufnahme von [[Sondierungsgespräch|Sondierungsgesprächen]],<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-sondierungen-cdu-bsw-spd-100.html |titel=Thüringen: Erste Sondierungsrunde von CDU, BSW und SPD |werk=[[zdf.de]] |datum=2024-10-01 |sprache=de |abruf=2024-10-01}}</ref> ab Ende Oktober 2024 folgten anschließend [[Koalitionsgespräch|Koalitionsverhandlungen]].<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/koalition-bsw-cdu-spd-regierung-100.html |titel=Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen mit erstem Treffen gestartet |werk=[[mdr.de]] |sprache=de |abruf=2024-11-02}}</ref> Als wahrscheinlich gilt eine Tolerierung einer solchen Regierung ohne eigene Mehrheit durch die Linkspartei, etwa durch Stimmenenthaltung, da keine zusätzlichen Stimmen benötigt werden.<ref name=":0" /><ref name=":2" /><ref name=":1" /> Dieser Punkt unterscheidet die Konstellation auch von der Vorgänger-[[Minderheitsregierung]] in Thüringen unter dem linken Ministerpräsidenten Ramelow (siehe [[Kabinett Ramelow II]]).
In Thüringen begannen die Diskussionen über eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit, als sich abzeichnete, dass [[Bündnis 90/Die Grünen|Grüne]] und [[Freie Demokratische Partei|FDP]] nicht in den Landtag einziehen würden.<ref name=":0" /> Das Ergebnis der [[Landtagswahl in Thüringen 2024]] lässt zwar (um einen Sitz) keine Mehrheit (ab 45 von 88 Sitzen) für dieses Bündnis zu, jedoch könnte dieses Bündnis aufgrund des vorliegenden [[Remis]] (44:44) auch nicht von der Opposition überstimmt werden. Allerdings gingen die betroffenen Parteien angesichts mangelnder Alternativen (Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU mit [[Alternative für Deutschland|AfD]] und [[Die Linke|Linken]]) in „Optionsgespräche“ genannte Vorverhandlungen für eine mögliche schwarz-lila-rote Koalition.<ref>{{Internetquelle |autor=Daniela Sonntag |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-landtagswahl-regierungsbildung-koalition-cdu-spd-bsw-100.html |titel=Thüringen: Stille Gespräche über Koalition aus CDU, SPD, BSW |werk=[[ZDF heute]] |datum=2024-09-19 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref><ref name=":3" /> Zudem führte CDU-Spitzenkandidat [[Mario Voigt]] in Berlin Gespräche mit der BSW-Vorsitzenden [[Sahra Wagenknecht]].<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Sieben |url=https://www.fr.de/politik/harte-koalitionsverhandlungen-in-thueringen-autoritaer-gefuehrtes-bsw-und-klare-drohung-von-afd-zr-93303001.html |titel=Harte Koalitionsverhandlungen in Thüringen: „Autoritär geführtes“ BSW und „klare Drohung“ von AfD |werk=[[Frankfurter Rundschau]] |datum=2024-09-19 |sprache=de |abruf=2024-09-19}}</ref> Es folgte die Aufnahme von [[Sondierungsgespräch|Sondierungsgesprächen]],<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-sondierungen-cdu-bsw-spd-100.html |titel=Thüringen: Erste Sondierungsrunde von CDU, BSW und SPD |werk=[[zdf.de]] |datum=2024-10-01 |sprache=de |abruf=2024-10-01}}</ref> ab Ende Oktober 2024 folgten anschließend [[Koalitionsgespräch|Koalitionsverhandlungen]].<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/koalition-bsw-cdu-spd-regierung-100.html |titel=Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen mit erstem Treffen gestartet |werk=[[mdr.de]] |sprache=de |abruf=2024-11-02}}</ref> Der [[Koalitionsvertrag]] mit dem Titel „Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen.“ wurde schließlich am 22. November 2024 vorgestellt.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/koalition-bsw-spd-cdu-102.html |titel=Worauf sich die Brombeer-Koalition in Thüringen geeinigt hat |werk=[[MDR Thüringen]] |datum=2024-11-22 |sprache=de |abruf=2024-11-22}}</ref> Als wahrscheinlich gilt eine Tolerierung einer solchen Regierung ohne eigene Mehrheit durch die Linkspartei, etwa durch Stimmenenthaltung, da keine zusätzlichen Stimmen benötigt werden.<ref name=":0" /><ref name=":2" /><ref name=":1" /> Dieser Punkt unterscheidet die Konstellation auch von der Vorgänger-[[Minderheitsregierung]] in Thüringen unter dem linken Ministerpräsidenten Ramelow (siehe [[Kabinett Ramelow II]]).


Bei der parallel stattgefundenen [[Landtagswahl in Sachsen 2024]] erreichte die Brombeer-Konstellation eine Mehrheit im neu gewählten Landtag.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.n-tv.de/politik/Landtagswahl-in-Sachsen-Kommt-jetzt-die-Brombeer-Koalition-article25201345.html |titel=Kommt es in Sachsen zur Brombeer-Koalition? |werk=[[n-tv]] |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Ministerpräsident [[Michael Kretschmer]] (CDU) brachte diese Art der Zusammenarbeit unmittelbar nach der Wahl ins Gespräch.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/landeswahlleiter-in-sachsen-will-ergebnis-ueberpruefen-landtagswahlen-in-thueringen-und-sachsen-im-liveticker-faz-19906947.html |titel=Landeswahlleiter in Sachsen will Ergebnis überprüfen: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im Liveticker |werk=FAZ |datum=2024-09-02 |abruf=2024-09-02}}</ref> In der Folge trafen sich Vertreter der Parteien zu hier „Kennenlerngesprächen“ genannten Verhandlungen.<ref>{{Internetquelle |autor=Kai Kollenberg |url=https://www.lvz.de/politik/regional/brombeer-koalition-in-sachsen-wie-das-bsw-koalitionsgespraeche-vorbereitet-43H2H5NFIZCJDJL6JY7NQOYSBM.html |titel=Brombeer-Koalition in Sachsen: Wie das BSW Koalitionsgespräche vorbereitet |werk=[[Leipziger Volkszeitung]] |datum=2024-09-13 |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Außerdem reiste auch Kretschmer nach Berlin, um mit Sahra Wagenknecht Gespräche zu führen und die Möglichkeit einer schwarz-lila-roten Koalition auszuloten.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/kretschmer-wagenknecht-100.html |titel=Sachsen: Kretschmers Annäherung an Wagenknecht |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |datum=2024-09-09 |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Ende Oktober 2024 folgte die Aufnahme von Sondierungsgesprächen,<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/sondierungsgespraeche-sachsen-100.html |titel=Sondierungsgespräche für "Brombeer-Koalition" in Sachsen |werk=[[tagesschau]] |datum=2024-10-22 |sprache=de |abruf=2024-10-26}}</ref> die wenige Tage später durch die SPD vorübergehend ausgesetzt wurden, da das BSW im Landtag zusammen mit der AfD für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt hatte.<ref>{{Internetquelle |autor=Kai Kollenberg, Gunnar Saft, Karin Schlottmann |url=https://www.lvz.de/politik/regional/brombeer-koalition-in-sachsen-spd-zweifelt-an-buendnis-mit-bsw-und-cdu-7H537UKULJERDHSZB3LZ6MC3EQ.html |titel=Brombeer-Koalition in Sachsen: SPD zweifelt an Bündnis mit BSW und CDU |werk=[[Leipziger Volkszeitung]] |datum=2024-10-26 |sprache=de |abruf=2024-10-26}}</ref> Anfang November 2024 erklärte das BSW die Sondierungsgespräche für gescheitert, da man sich „bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen“ nicht einigen konnte.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/sachsen-sondierungen-scheitern-100.html |titel=Sondierung zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |hrsg=Tagesschau |datum=2024-11-06 |sprache=de |abruf=2024-11-06}}</ref>
Bei der parallel stattgefundenen [[Landtagswahl in Sachsen 2024]] erreichte die Brombeer-Konstellation eine Mehrheit im neu gewählten Landtag.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.n-tv.de/politik/Landtagswahl-in-Sachsen-Kommt-jetzt-die-Brombeer-Koalition-article25201345.html |titel=Kommt es in Sachsen zur Brombeer-Koalition? |werk=[[n-tv]] |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Ministerpräsident [[Michael Kretschmer]] (CDU) brachte diese Art der Zusammenarbeit unmittelbar nach der Wahl ins Gespräch.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/landeswahlleiter-in-sachsen-will-ergebnis-ueberpruefen-landtagswahlen-in-thueringen-und-sachsen-im-liveticker-faz-19906947.html |titel=Landeswahlleiter in Sachsen will Ergebnis überprüfen: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im Liveticker |werk=FAZ |datum=2024-09-02 |abruf=2024-09-02}}</ref> In der Folge trafen sich Vertreter der Parteien zu hier „Kennenlerngesprächen“ genannten Verhandlungen.<ref>{{Internetquelle |autor=Kai Kollenberg |url=https://www.lvz.de/politik/regional/brombeer-koalition-in-sachsen-wie-das-bsw-koalitionsgespraeche-vorbereitet-43H2H5NFIZCJDJL6JY7NQOYSBM.html |titel=Brombeer-Koalition in Sachsen: Wie das BSW Koalitionsgespräche vorbereitet |werk=[[Leipziger Volkszeitung]] |datum=2024-09-13 |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Außerdem reiste auch Kretschmer nach Berlin, um mit Sahra Wagenknecht Gespräche zu führen und die Möglichkeit einer schwarz-lila-roten Koalition auszuloten.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/kretschmer-wagenknecht-100.html |titel=Sachsen: Kretschmers Annäherung an Wagenknecht |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |datum=2024-09-09 |sprache=de |abruf=2024-09-14}}</ref> Ende Oktober 2024 folgte die Aufnahme von Sondierungsgesprächen,<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/sondierungsgespraeche-sachsen-100.html |titel=Sondierungsgespräche für "Brombeer-Koalition" in Sachsen |werk=[[tagesschau]] |datum=2024-10-22 |sprache=de |abruf=2024-10-26}}</ref> die wenige Tage später durch die SPD vorübergehend ausgesetzt wurden, da das BSW im Landtag zusammen mit der AfD für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt hatte.<ref>{{Internetquelle |autor=Kai Kollenberg, Gunnar Saft, Karin Schlottmann |url=https://www.lvz.de/politik/regional/brombeer-koalition-in-sachsen-spd-zweifelt-an-buendnis-mit-bsw-und-cdu-7H537UKULJERDHSZB3LZ6MC3EQ.html |titel=Brombeer-Koalition in Sachsen: SPD zweifelt an Bündnis mit BSW und CDU |werk=[[Leipziger Volkszeitung]] |datum=2024-10-26 |sprache=de |abruf=2024-10-26}}</ref> Anfang November 2024 erklärte das BSW die Sondierungsgespräche für gescheitert, da man sich „bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen“ nicht einigen konnte.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/inland/sachsen-sondierungen-scheitern-100.html |titel=Sondierung zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert |werk=[[Tagesschau (ARD)|Tagesschau]] |hrsg=Tagesschau |datum=2024-11-06 |sprache=de |abruf=2024-11-06}}</ref>

Version vom 22. November 2024, 20:17 Uhr

CDU
CDU
SPD
SPD
BSW
BSW
Namensgeber: Brombeeren in verschiedenen Reifegraden

Unter einer Brombeer-Koalition (auch schwarz-lila-rote oder rot-lila-schwarze Koalition oder kurz Brombeere[1] genannt) versteht man in Deutschland eine Koalition zwischen der CDU (Parteifarbe schwarz), der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila). Erstmals ins Gespräch gekommen ist eine solche Konstellation aufgrund der sich vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 2024 abzeichnenden rechnerischen Möglichkeit für solch ein neues Regierungsbündnis.

Begriff

Erstmals verwendet wurde der Begriff im August 2024 durch Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte in einem Gastbeitrag in der Zeit.[2][3] Er wurde in Folge von zahlreichen Medien aufgegriffen.[4][5][6][7] Spätestens seit den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September 2024 hat er sich als Bezeichnung für eine mögliche Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD etabliert. Die Farben der Parteien (Rot, Lila, Schwarz) zielen auf die Frucht in ihren unterschiedlichen Reifegraden ab.[8]

Länderebene

Diskussionen durch die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen 2024

Schon im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen 2024 wurde anhand der Umfragen über ein mögliches Bündnis aus CDU, SPD und BSW diskutiert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erteilte einem solchen Bündnis zunächst eine Absage,[9] wolle sich damit allerdings nur auf den Bund bezogen haben.[10] Den CDU-Landeschefs wolle er für eine mögliche Zusammenarbeit freie Hand lassen. Aus Teilen der CDU erklangen im Nachgang der Wahl Forderungen nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss auch mit dem BSW, der eine solche Koalition unmöglich machen würde.[11][12] Als weiteres Hindernis für eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit gilt, dass das BSW Waffenlieferungen in die Ukraine und die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland in der Landespolitik mit verhandeln möchte, um ein Bekenntnis einer CDU-BSW-SPD-Landesregierung dagegen zu erreichen.[4]

In Thüringen begannen die Diskussionen über eine schwarz-lila-rote Zusammenarbeit, als sich abzeichnete, dass Grüne und FDP nicht in den Landtag einziehen würden.[4] Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024 lässt zwar (um einen Sitz) keine Mehrheit (ab 45 von 88 Sitzen) für dieses Bündnis zu, jedoch könnte dieses Bündnis aufgrund des vorliegenden Remis (44:44) auch nicht von der Opposition überstimmt werden. Allerdings gingen die betroffenen Parteien angesichts mangelnder Alternativen (Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU mit AfD und Linken) in „Optionsgespräche“ genannte Vorverhandlungen für eine mögliche schwarz-lila-rote Koalition.[13][7] Zudem führte CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt in Berlin Gespräche mit der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht.[14] Es folgte die Aufnahme von Sondierungsgesprächen,[15] ab Ende Oktober 2024 folgten anschließend Koalitionsverhandlungen.[16] Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen.“ wurde schließlich am 22. November 2024 vorgestellt.[17] Als wahrscheinlich gilt eine Tolerierung einer solchen Regierung ohne eigene Mehrheit durch die Linkspartei, etwa durch Stimmenenthaltung, da keine zusätzlichen Stimmen benötigt werden.[4][6][5] Dieser Punkt unterscheidet die Konstellation auch von der Vorgänger-Minderheitsregierung in Thüringen unter dem linken Ministerpräsidenten Ramelow (siehe Kabinett Ramelow II).

Bei der parallel stattgefundenen Landtagswahl in Sachsen 2024 erreichte die Brombeer-Konstellation eine Mehrheit im neu gewählten Landtag.[18] Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) brachte diese Art der Zusammenarbeit unmittelbar nach der Wahl ins Gespräch.[19] In der Folge trafen sich Vertreter der Parteien zu hier „Kennenlerngesprächen“ genannten Verhandlungen.[20] Außerdem reiste auch Kretschmer nach Berlin, um mit Sahra Wagenknecht Gespräche zu führen und die Möglichkeit einer schwarz-lila-roten Koalition auszuloten.[21] Ende Oktober 2024 folgte die Aufnahme von Sondierungsgesprächen,[22] die wenige Tage später durch die SPD vorübergehend ausgesetzt wurden, da das BSW im Landtag zusammen mit der AfD für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt hatte.[23] Anfang November 2024 erklärte das BSW die Sondierungsgespräche für gescheitert, da man sich „bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen“ nicht einigen konnte.[24]

Diskussion durch die Landtagswahl in Brandenburg 2024

Vor der Landtagswahl in Brandenburg 2024 war bereits über eine mögliche Mehrheit für ein Brombeer-Bündnis spekuliert worden. Durch das Ausscheiden von Grünen, Linke und BVB/Freie Wähler aus dem Parlament ergab sich diese rot-lila-schwarze Mehrheit auch, allerdings hätte es sich dabei um eine übergroße Koalition gehandelt, da SPD und BSW bereits ohne CDU über eine Mehrheit verfügen (Rot-lila Koalition). Angesichts dessen lehnte die CDU Gespräche für eine Brombeer-Koalition ab.[25][26]

Einzelnachweise

  1. ↑ Elmar Otto: Thüringen: „Brombeere“ ringt Besetzung um dieses Ministeriums. In: Thüringer Allgemeine. 22. November 2024, abgerufen am 22. November 2024.
  2. ↑ Tobias Winzer: "Brombeer"-Koalition: Was der Begriff bedeutet und wer ihn erfunden hat. In: Sächsische.de. 3. September 2024, abgerufen am 13. September 2024.
  3. ↑ Karl-Rudolf Korte: Wahlen in Ostdeutschland: Vielleicht wird’s ja eine Brombeer-Koalition. In: Die Zeit. 28. August 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 19. September 2024]).
  4. ↑ a b c d Andreas Kehrer: Nach der Wahl: Bekommt Thüringen eine links tolerierte Brombeer-Koalition? In: mdr.de. 5. September 2024, abgerufen am 13. September 2024.
  5. ↑ a b Justus Bender: Landtagswahl: Wechselt jemand von der Linken zur „Brombeer“-Koalition? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 7. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
  6. ↑ a b dpa: Regierungsbildung: Politikwissenschaftler hält Brombeer-Koalition für machbar. In: Die Zeit. 10. September 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 14. September 2024]).
  7. ↑ a b Markus Wehner: Thüringen: Wie Mario Voigt mit der Brombeer-Koalition regieren will. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 18. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  8. ↑ CDU, BSW und SPD in Thüringen einig über Koalitionsvertrag. In: tagesschau.de. Abgerufen am 20. November 2024.
  9. ↑ CDU-Chef Merz geht auf klare Distanz zum BSW. In: Tagesschau. Abgerufen am 19. September 2024.
  10. ↑ Merz schließt Zusammenarbeit mit BSW auf Länderebene nicht aus. In: Tagesschau. 14. Juni 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  11. ↑ Dominik Rzepka, Axel Zimmermann: Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren? In: ZDF heute. 4. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  12. ↑ CDU-Mitglieder sprechen sich gegen Koalition mit BSW aus. In: ZDF heute. 4. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  13. ↑ Daniela Sonntag: Thüringen: Stille Gespräche über Koalition aus CDU, SPD, BSW. In: ZDF heute. 19. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  14. ↑ Peter Sieben: Harte Koalitionsverhandlungen in Thüringen: „Autoritär geführtes“ BSW und „klare Drohung“ von AfD. In: Frankfurter Rundschau. 19. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
  15. ↑ Thüringen: Erste Sondierungsrunde von CDU, BSW und SPD. In: zdf.de. 1. Oktober 2024, abgerufen am 1. Oktober 2024.
  16. ↑ Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen mit erstem Treffen gestartet. In: mdr.de. Abgerufen am 2. November 2024.
  17. ↑ Worauf sich die Brombeer-Koalition in Thüringen geeinigt hat. In: MDR Thüringen. 22. November 2024, abgerufen am 22. November 2024.
  18. ↑ Kommt es in Sachsen zur Brombeer-Koalition? In: n-tv. Abgerufen am 14. September 2024.
  19. ↑ Landeswahlleiter in Sachsen will Ergebnis überprüfen: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im Liveticker. In: FAZ. 2. September 2024, abgerufen am 2. September 2024.
  20. ↑ Kai Kollenberg: Brombeer-Koalition in Sachsen: Wie das BSW Koalitionsgespräche vorbereitet. In: Leipziger Volkszeitung. 13. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
  21. ↑ Sachsen: Kretschmers Annäherung an Wagenknecht. In: Tagesschau. 9. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
  22. ↑ Sondierungsgespräche für "Brombeer-Koalition" in Sachsen. In: tagesschau. 22. Oktober 2024, abgerufen am 26. Oktober 2024.
  23. ↑ Kai Kollenberg, Gunnar Saft, Karin Schlottmann: Brombeer-Koalition in Sachsen: SPD zweifelt an Bündnis mit BSW und CDU. In: Leipziger Volkszeitung. 26. Oktober 2024, abgerufen am 26. Oktober 2024.
  24. ↑ Sondierung zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert. In: Tagesschau. Tagesschau, 6. November 2024, abgerufen am 6. November 2024.
  25. ↑ Johannes Lenz: CDU blockt ab: Keine „Brombeer-Koalition“ in Brandenburg? In: nordbayern.de. 24. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
  26. ↑ CDU will nicht mehr mit SPD sondieren - Wagenknecht stellt Bedingungen. In: rbb24.de. 26. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
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