Kolumne von Heribert Prantl

MeinungGeschichte

:Wir sollten heute stolz sein auf die Bauern, die 1525 "Freiheyth!" riefen und sich erhoben

Nach 500 Jahren ist es Zeit, dem Bauernmanifest von damals den gebührenden Rang in der Geschichte der deutschen Demokratie einzuräumen.

MeinungGesellschaft

:Was man von Rudi Dutschke über die heutigen Parteien lernen kann

An Heiligabend 1979 stirbt der Anführer der Studentenrebellion an den Spätfolgen eines Attentats.  Über einen Antiparlamentarier, der zum Parlamentarismus fand.

MeinungBundestagswahlkampf

:In Umfragen wird Merz längst zum neuen Kanzler ausgerufen. Aber er sollte sich nicht zu früh freuen

Sicherheiten und Unsicherheiten: Über die Frage, wer zuletzt lachen wird bei der Bundestagswahl – Friedrich Merz oder Olaf Scholz.

MeinungDebatten

:Die Unterscheidung von Gesinnungs- und Verantwortungsethik macht keinen Sinn

Der Soziologe Max Weber führte vor 100 Jahren zwei Begriffe ein, die längst allgegenwärtig sind. Aber wie sinnvoll sind sie eigentlich noch? Den Dialog, zum Beispiel in der Ukraine-Politik, fördern sie jedenfalls nicht.

MeinungLiberale

:Die FDP hat sich mit Lindner in einer Instant-Brühe aus Floskeln und Sprüchen verloren

Die Partei leidet nicht nur an ihrem Parteichef und dessen Unseriösität. Sie leidet auch und vor allem an programmatischer Entleerung.

MeinungNovember 2024

:Jetzt ist die Zeit der kleinen Lichter – also der Hoffnung

Putin, Trump, Dunkelheit. Es leuchtet wenig in den letzten Wochen des Jahres. Aber es gibt Risse und Ritzen, zum Glück. Leonard Cohen schrieb einst das passende Lied dazu.

MeinungZukunftsangst

:Hölle auf Erden?

Wir sind nicht im Frieden mit Natur und Umwelt, wir sind nicht im Frieden mit uns selbst. Es herrscht Krieg, viel zu viel Krieg. Irrwege und Auswege.

MeinungParagraf 218

:Hilfe statt Strafe beim Schwangerschaftsabbruch? Auch das scheitert mit der Ampel

Die Koalition traut sich die vollständige Entkriminalisierung von Abtreibungen im Rahmen einer Fristenregelung nicht mehr zu. Das ist bitter, weil von einer Regierung Merz bei diesem Thema erst recht keinerlei Reformen zu erwarten wären.

MeinungGrundgesetz

:Auch Friedrich Merz sollte sich trauen, ein AfD-Verbot zu unterstützen

Wie wehrhafte Demokratie im Jahr 2024 ausschauen muss – und wie der Sozialdemokrat Herbert Wehner diese Wehrhaftigkeit im Jahr 1950 verstanden hat.

MeinungGesellschaft

:Donald Trumps Kampagne ist ein Musterbeispiel für Exklusion

Warum der Wahlkampf des Republikaners nicht nur in den USA, sondern weltweit schweren Schaden anrichtet, wie aus Leitmedien Leidmedien werden – und was dagegen zu tun ist.

MeinungFernsehen

:3sat aufgeben? Das wäre eine antieuropäische Untat

Der Rundfunkbeitrag dient der demokratischen Grundversorgung. Die kann man nicht herbeisparen. Daher muss der gemeinsame Kultursender Deutschlands, Österreichs und der Schweiz erhalten bleiben.

MeinungWahlen

:Bei den Grünen findet seit Jahren eine Entfremdung von sich selbst statt

Die Zeiten der Partei sind vorbei. Sie erlebt ihr blaues Wunder. Wenn sie ihre eigene Jugend nicht mehr anziehen und begeistern kann – wie soll sie die Wählerschaft anziehen und begeistern?

MeinungDemokratie

:Wie der Zeitgeist dahin geriet, wo er nun ist

Ist er rechts außen? Ist er schon braun? Ist er überhaupt noch demokratisch? Was jetzt noch hilft, ist ein Befreiungsschlag. Eine Idee dazu.

MeinungDemokratie

:Weltweit auf Platz 45: Da steht Deutschland bei Gleichberechtigung in den Parlamenten

Frauen sind in der Politik stark unterrepräsentiert, die Männer stark überrepräsentiert. Die 87-jährige Rita Süssmuth will das mit einem „Manifest für Parität“ ändern.

MeinungAfD

:Nehmt Björn Höcke die Zündhölzer aus der Hand!

Die Wahl in Thüringen ist kein Freibrief zur Brandstiftung. Dass Björn Höcke noch nicht mit einem politischen Aktionsverbot nach Artikel 18 des Grundgesetzes belegt wurde, ist Ausdruck fatalistischer Toleranz.

MeinungAntikriegstag

:Die Friedenstaube gehört nicht mehr zu den Requisiten der Grünen

Kann man sich vorstellen, dass Petra Kelly heute noch Mitglied der Grünen wäre? Ein neuer Dokumentarfilm über sie heißt „Act Now“. Dieses Motto passt heute so wie damals.

MeinungCovid-19

:Der Staat scheut es, sich mit seiner Pandemie-Politik auseinanderzusetzen

In Deutschland herrscht postcoronale Tristesse: Aufarbeitung wird versprochen, aber nicht praktiziert. Es geht aber darum, die verlorene Sicherheit im Recht wiederzugewinnen.

MeinungAsien

:In Bangladesch geschieht eine Art Wunder: Der Bankier der Armen ist Premier geworden

Was es bedeutet, dass in dem Land die Lichtgestalt Muhammad Yunus nun Chef der Übergangsregierung geworden ist – und die Politik ganz allgemein manchmal voller Mirakel und Mysterien ist.

MeinungVerteidigungspolitik

:In der SPD muss mehr Platz sein als nur für die Positionen eines Boris Pistorius

Die Sozialdemokraten verstecken ihren Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und tun so, als müsste man sich für dessen friedenspolitische Positionen genieren. Aber vielleicht schwindet die Macht der Partei ja genau deshalb.

MeinungDemokratie

:Es ist nicht gut, wenn der Bundestag zum Gesetzgeber in eigener Sache wird

Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über das Wahlgesetz der Ampel. Wichtige Teile davon sind eklatant verfassungswidrig.

MeinungVerteidigung

:Die Friedensbewegung hat die Kraft der protestierenden Hoffnung verloren

Der deutsche Verteidigungsminister begründet die Aufrüstung mit einer militärischen „Fähigkeitslücke“. An so einer Lücke leidet auch die Friedensbewegung.

MeinungGeschichte

:Die Revolution wurde vor 500 Jahren im Südharz geboren

1524 hielt der kämpferische junge Pastor Thomas Müntzer seine „Fürstenpredigt“. Ein Jahr später waren er und 6000 seiner Anhänger tot.

MeinungGesellschaft

:Apokalypse how

Wilfried Hiller hat eine Endzeit-Oper komponiert. Nicht, um Angst zu machen. Sondern, um dagegen anzutreten.

MeinungMigration

:Das Gerede von Pull und Push verdeckt nur die Panik

Einwanderungspolitik in Zeiten des radikalen Populismus: Nicht einmal ein Topflappen zum Anfassen der heißen Eisen fällt der Regierung ein. Dabei gäbe es eine Lösung.

MeinungDeutschland

:Eigentum verpflichtet! Erst recht, wenn es unverdientes Vermögen ist

Warum eine Millionenerbin ihr Geld verschenkt hat – und warum Superreichtum besteuert werden muss. Ein Appell zur Reform der Erbschaftsteuer.

MeinungFriedenspolitik

:Die Grünen sind streitunfähig geworden

Parteien wandeln sich, das gehört dazu. Doch bei den Grünen findet derzeit eine Entfremdung von sich selbst statt: Die Fahne der anderen Meinung wird nicht mehr hochgehalten; sie wird versteckt.

MeinungGaza-Krieg

:Wer sonst könnte denn das Töten stoppen

Die Haftbefehlsanträge gegen Netanjahu und seinen Verteidigungsminister sind ein Akt der humanitären Intervention. Wir erleben eine Bewährungsprobe des Völkerrechts.

MeinungReligion

:Gottes Krieger

Es steht der Katholikentag in Erfurt bevor: Ein Anlass, über Frieden nachzudenken und darüber, wie das Gewaltpotenzial der Religion gezähmt werden kann.

MeinungAsylpolitik

:Alles bewegt sich, nur Flüchtlinge bitte nicht

EU-Asyl in Ruanda? Der Heilige Geist, der an den Pfingsttagen gefeiert wird, überwindet Grenzen. Der politische Geist, der in Europa immer mächtiger wird, grenzt aus und schottet ab.

MeinungDeutschland

:Anleitung zur Friedenstüchtigkeit

Das Grundgesetz ist "von dem Willen beseelt, dem Frieden der Welt zu dienen". Es ist keine pazifistische, aber eine kriegsfeindliche Verfassung.

MeinungMedien

:Der Journalismus selbst muss sich fragen: Wie schafft man Vertrauen? 

Die große Gefahr für die Medien geht hierzulande von ihnen selbst aus - weil sie nicht so gut sind, wie sie sein könnten. Ein paar Gedanken zum Tag der Pressefreiheit.

MeinungAbtreibungsrecht

:Achtung statt Ächtung

Das Thema Schwangerschaftsabbruch wird in Deutschland mit viel Strafrecht und wenig Hilfe beantwortet. Daran hatte auch das Bundesverfassungsgericht seinen Anteil. Von den juristischen Verheerungen und dem notwendigen Ende des Paragrafen 218.

MeinungRegierungskoalition

:Die Ampel nervt

Es fehlt ihr die Kompromisskompetenz. Die Fähigkeit, Kompromisse nicht nur auszuhandeln, sondern für sie auch einzustehen, wird künftig über den Erfolg jeder Regierung entscheiden.

MeinungGesundheit

:Die drei Affen der Corona-Ära

Wenn eine gründliche Aufarbeitung der Pandemie ausbleibt, ist das Zukunftsschädigung durch Unterlassen - und der Eingang in die nächste Phase der selbstverschuldeten Unmündigkeit.

MeinungChristdemokraten

:Sozial schwach ist, wer die Armen nicht ernst nimmt

Vom Bürgergeld zur Grundsicherung? Wie die CDU von Friedrich Merz versucht, die Sozialpolitik aufzuweichen.

MeinungBildung

:Neutral ist nicht gleich wertneutral - erst recht nicht an der Schule

Die Gesellschaft steht überall von rechts außen unter Druck. Lehrer können und sollten sich dem entgegenstellen.

MeinungGedenken

:Rassismus ist nicht mehr nur anderswo

Der "Tag gegen Islamophobie" und der "Tag gegen Rassismus" sind Anklage-, Mahnungs- und Erinnerungstage. Und sie sind wichtig, tragen sie doch zu einer gesellschaftlichen Sensibilisierung bei.

MeinungBildung

:Frieden lernen

Die deutschen Landesverfassungen verlangen Friedenserziehung. Dazu gehört nicht der Ruf nach Kriegstüchtigkeit und auch nicht das Verteufeln von Besonnenheit. Sondern das Erlernen einer Kunst.

MeinungKolumne

:Jedermann und die Brandstifter

Die aktuelle politische Situation in Deutschland hat einiges mit einem Drama von Max Frisch zu tun.

MeinungRusslands Angriffskrieg

:Diese Waffenlieferung wäre nicht friedenstüchtig

Wenn der Marschflugkörper "Taurus" an die Ukraine geliefert wird, besteht auch dieses Risiko: dass er das Friedensgebot des Grundgesetzes durchschlägt.

MeinungKampf gegen Rechtsextremismus

:Das ist die Neubegründung der Republik

Warum ist der 75. Geburtstag des Grundgesetzes so ungeheuer wichtig? Weil er mit Verbotsanträgen gegen die AfD einhergehen sollte.

MeinungNeues Staatsbürgerschaftsrecht

:Dieses Gesetz nimmt die Menschen so, wie sie sind

Jahrzehntelang war Deutschland ein Einwanderungsland ohne eine Einwanderungspolitik, feindselig und verschlossen. Nun wird der Weg endlich frei für eine neue Vielfalt.

MeinungEuropäische Union

:Lasst die Sterne wieder leuchten

In diesem Jahr ist ein nationalistischer Schub in der EU zu befürchten. Europa braucht Strahlkraft, es braucht Friedensmacht. Nach innen wie nach außen.

MeinungDeutschland

:Demokratische Mobilmachung

Das Grundgesetz wird 75, und dessen Werte sind bedroht wie nie seit 1933. Wie also feiern? Mit Widerstand gegen die Neonazis und ihrem Ausschluss von der Wählbarkeit.

MeinungWeihnachten

:Die Gezeiten namens Krieg und Frieden

Es gibt keine Zeitenwende, es gibt nur die ewige Ebbe und Flut von Gewalt. Weihnachten verspricht aber das Gegenteil. Eine Lüge? Nein, das nicht.

MeinungGesellschaft

:Schöne Grüße an die Männersakkozeit

Am 18. Dezember gibt es ein Jubiläum zu feiern: das der Gleichberechtigung. Aber die Firma Friedrich Merz ist in der Vergangenheit stecken geblieben. Im neuen Grundsatzprogramm kommt die Emanzipation gar nicht vor. Typisch.

MeinungApps

:Schluss mit der Diktatur des Taschenspions

Zur Freiheit gehört auch die Wahlfreiheit zwischen dem digitalen und dem analogen Leben. Es darf nicht sein, dass erst der Besitz eines Smartphones den Zugang zu den Grundrechten eröffnet.

MeinungHaushalt

:Die Schuldenbremse schadet allen und muss weg

Sie ist verfassungsgefährliches Verfassungsrecht. Sie behindert die Daseinsvorsorge und ruiniert die Verfassung der Menschen.

MeinungMissbrauchsskandal

:Im Sog der Katholiken

Warum Annette Kurschus, die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, in kämpferisch-trotziger Demut zurücktreten musste.