Immer mehr Ausnahmen, immer weniger Transparenz: Verkommt das Öffentlichkeitsprinzip zum löchrigen «Emmentaler»? Das befürchtet der Öffentlichkeitsbeauftragte Adrian Lobsiger.
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Seit 2016 wacht der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Adrian Lobsiger über das Öffentlichkeitsgesetz. Es regelt den Zugang zu amtlichen Dokumenten und soll die Arbeit von Regierung und Behörden transparenter machen. Doch das Prinzip gerät zunehmend unter Druck: Bei den Corona-Krediten, beim Stromrettungsschirm sowie zuletzt bei der Rettung der Credit Suisse hebelte der Bundesrat das Öffentlichkeitsgesetz per Notrecht aus. Wer etwa wissen will, mit wem und worüber das Finanzdepartement von Bundesrätin Karin Keller-Sutter im Vorfeld korrespondiert hat, beisst auf Granit.