Schuldenbremse und Verteidigung: Deutschland hat den Schuss nicht gehört

Der britische Historiker A. J. P. Taylor schrieb über das Jahr 1848, dass „die deutsche Geschichte ihren Wendepunkt erreichte, diese Wende aber verpasste“. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Jahr 2022 richtig als historische Zeitenwende erkannt. Doch wieder droht Deutschland einen historischen Wendepunkt zu verpassen. Vor allem in der zentralen Frage, wie stark Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöhen muss, sieht es gerade so aus, als ob die Geschichte anruft, aber die deutsche Regierung nicht ans Telefon geht. Eine rasche Erhöhung der Militärausgaben, die sowohl für die nationale Sicherheit als auch für die Verteidigung der Ukra­ine notwendig wäre, unterbleibt aufgrund von Parteiengezänk, wahltaktischen Erwägungen und der 2009 eingeführten verfassungsrechtlichen Schuldenbremse.