Besuch bei Putin : Auf Orbán kommt es nicht an
Viktor Orbán gehört zu den Kriegsgewinnlern der vergangenen zwei Jahre, denn seit Putins Überfall kann er seine Oppositionsrolle in der EU so richtig ausleben. Seine ständigen Versuche, Sand ins Getriebe der europäischen Ukraine- und Russlandpolitik zu streuen, treibt er in der Sache nie auf die Spitze. Aber er nutzt jede Bühne, um sein Abweichen von der Position fast aller anderen Mitgliedstaaten öffentlichkeitswirksam zu inszenieren.
Nicht für die Außenpolitik zuständig
Diesem Muster folgt nun auch wieder sein Besuch in Moskau. Putin empfing gerade nicht einen Vertreter der gesamten EU, denn Orbán ist als Ministerpräsident des Landes, das in diesem Halbjahr den Vorsitz im Ministerrat führt, nicht für die gemeinsame Außenpolitik zuständig. Den Außenrat leitet der Außenbeauftragte Borrell aus Spanien, den Rat der Staats- und Regierungschefs der Belgier Michel.
Putin sprach mit dem ungarischen Ministerpräsidenten, dessen Gewicht in Europa er vermutlich genauso gut einschätzen kann wie jeder andere Beteiligte: Orbán hat keinen wahren Einfluss. Vielmehr hat er sein Land weitgehend isoliert, in der EU wie in der NATO.
Solange man sich im übrigen Europa verlässlich über jede Provokation des Ungarn empört, werden diese Spielchen nie ein Ende nehmen. Man muss nicht über jedes Stöckchen springen, das er einem hinhält, auch nicht in Brüssel. Der öffentliche Eindruck, der damit erzeugt wird, kommt wieder einmal nur Orbáns Gastgeber zugute.