Michael Roth (Politiker)

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Michael Roth (2019)

Michael Helmut Roth (* 24. August 1970 in Heringen) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Politologe. Er ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 17. Dezember 2013 bis 8. Dezember 2021 Staatsminister für Europa beim Bundesminister des Auswärtigen in den Kabinetten Merkel III und IV.[1] Von Januar 2014 bis zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung am 8. Dezember 2021 war er außerdem Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Seit 15. Dezember 2021 ist Michael Roth Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.

Ausbildung und Beruf

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Nach dem Abitur 1990 an der Werratalschule in Heringen und anschließendem Zivildienst begann Roth 1991 als Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Studium der Politologie, des Öffentlichen Rechts, der Germanistik und Soziologie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, das er 1997 als Diplom-Politologe beendete.[2] Von 2000 bis 2002 war er Dozent am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin.

Privates

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Michael Roth heiratete am 24. August 2012 seinen langjährigen Freund Michael Klöppner. Die Segnung des gleichgeschlechtlichen Paares fand in der Stiftskirche in Rotenburg an der Fulda statt.[3]

Roth ist evangelischer Konfession.[4]

Partei

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Michael Roth kandidierte gemeinsam mit Christina Kampmann für den SPD-Parteivorsitz (2019)

Roth trat als Schüler 1987 in die SPD ein. Er engagierte sich zunächst bei den Jusos und war von 1993 bis 1995 deren stellvertretender Bundesvorsitzender. Er galt dort als undogmatischer Reformsozialist.[5] Von 1996 bis 2015 gehörte er dem Vorstand des SPD-Bezirks Hessen-Nord an und war von 2001 bis 2011 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hersfeld-Rotenburg. Von 2009 bis 2014 war Roth Generalsekretär des SPD-Landesverbands Hessen und von 2015 bis 2019 Mitglied des Landesvorstands.[6]

Bei den SPD-Bundesparteitagen am 8. Dezember 2017[7], am 7. Dezember 2019[8] sowie am 11. Dezember 2021[9] wurde Roth in den SPD-Parteivorstand gewählt. Seit Dezember 2021 war er auch Mitglied des Präsidiums der SPD. Beim SPD-Bundesparteitag am 9. Dezember 2023 wurde Roth nicht mehr in den SPD-Parteivorstand gewählt.

Roth sagte 2019 in einem Interview, er sehe sich als emanzipatorischen demokratischen Sozialisten.[5]

Am 2. Juli 2019 gab Roth seine Kandidatur als SPD-Vorsitzender im Duett mit seiner Parteigenossin Christina Kampmann bekannt. Unter dem Motto „Mit Herz und Haltung. gemeinsam den Aufbruch wagen.“ warben beide in ihrer Kampagne u. a. für ein Ende der schwarzen Null, mehr Geschlechtergerechtigkeit, eine umfassende Parteireform, Sicherheit im digitalen Wandel und die Vereinigten Staaten von Europa.[10] Das Duo Kampmann/Roth erhielt im ersten Wahlgang der Mitgliederbefragung 16,3 Prozent der Stimmen (Platz 3) und verpasste die Stichwahl.[11] Gewählt wurde das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Mitglied des Deutschen Bundestages

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Bei der Bundestagswahl 1998 zog Roth erstmals als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Hersfeld in den Deutschen Bundestag ein. 2002 erhielt er 54,9 Prozent der Erststimmen des neu zusammengelegten Bundestagswahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg und zog erneut in den Bundestag ein.[12] Auch bei den Bundestagswahlen 2005,[13] 2009, 2013 und 2017 gewann Roth mit 51,7 Prozent (2005), 40,4 Prozent (2009)[14], 43,1 Prozent (2013)[15] und 41,2 Prozent (2017)[16] sowie 43,7 Prozent (2021)[17] der Erststimmen jeweils das Direktmandat.

Von 2010 bis 2013 war Roth europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.[2] Von 2009 bis 2014 und von 2017 bis 2018 war Roth Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen im Deutschen Bundestag.[18][19] Er gehört der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion an.[20]

Roth wurde am 9. März 2013 zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen bei der Bundestagswahl 2013 gewählt. Auf dem SPD-Landesparteitag in Hanau wählten ihn die Delegierten mit 89 Prozent auf Platz 1 der Landesliste.[21] Bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD war Roth Mitglied der Arbeitsgruppe „Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.[22]

Für die Bundestagswahl 2017 wurde Michael Roth beim SPD-Landesparteitag in Kassel mit 95,4 Prozent auf Platz 1 der Landesliste Hessen gewählt.[23] Bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD leitete Roth die Arbeitsgruppe „Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien“ und war Mitglied der Arbeitsgruppe „Europa“.[24] Bei der Bundestagswahl 2021 trat Roth erneut als Spitzenkandidat der SPD Hessen an.[25] Bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP war er wiederum Mitglied der Arbeitsgruppe „Europa“.[26] Die Abgeordneten der Ampelkoalition wählten am 8. Dezember 2021 Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler.

Seit dem 15. Dezember 2021 ist er Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.[27]

Am 24. Februar 2022 begannen die russischen Streitkräfte auf Befehl von Staatspräsident Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine. Roth (als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses), Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender des EU-Ausschusses) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses) reisten am 12. April 2022 als erste hochrangige Vertreter des Bundestages nach Lwiw (Lemberg) in der Westukraine. Sie sprachen dort mit mehreren hochrangigen Vertretern des ukrainischen Parlaments und besuchten ein Krankenhaus mit Verwundeten des Krieges sowie eine von Russland zerstörte Raffinerie.[28]

Roth kündigte am 26. März 2024 seinen Rückzug aus der Politik zum Ende der Legislaturperiode an. Roth begründete dies mit einer Entfremdung vom Politikbetrieb („Wenn man heute Spitzenpolitik betreibt, muss man sich fast komplett aufgeben“) und einer Entfremdung von seiner Partei („Sowohl Partei als auch Fraktion haben sich ihm [Bundeskanzler Olaf Scholz] faktisch untergeordnet“).[29] Roth beklagte, „manche in der Fraktion“ hätten ihn „nicht einmal mehr gegrüßt“, nachdem er sieben Wochen nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine in das angegriffene Land gereist sei.[30] In einem am 30. Mai 2024 im Deutschlandfunk geführten Interview befürwortete Roth den Einsatz westlicher Waffen bei Unterstützung der Ukraine gegen von russischem Gebiet ausgehenden Angriffen auf Ziele in der Ukraine.[31]

Staatsminister für Europa

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Vom 17. Dezember 2013 bis zum 8. Dezember 2021 war Michael Roth Staatsminister für Europa beim Bundesminister des Auswärtigen in den Kabinetten Merkel III und IV.[32] Von Januar 2014 bis Dezember 2021 war er auch Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit.[33]

Als Staatsminister für Europa im Range eines parlamentarischen Staatssekretärs war Michael Roth der politische Stellvertreter des Bundesministers des Auswärtigen. In dieser Funktion arbeitete Roth mit den drei Außenministern Frank-Walter Steinmeier (2013–2017), Sigmar Gabriel (2017–2018) und Heiko Maas (2018–2021) zusammen.

Als Staatsminister für Europa war Roth zuständig für alle EU-Angelegenheiten, Osteuropa, die Länder des westlichen Balkans, Russland, die Türkei, Menschenrechtsfragen, interreligiösen Dialog, jüdisches Leben sowie internationale Angelegenheiten der LGBTI und Roma.[34]

Michael Roth nahm als Vorsitzender des Ausschusses der Europastaatssekretäre an den Kabinettssitzungen der Bundesregierung teil. Er vertrat die Bundesregierung im Rat für Allgemeine Angelegenheiten der Europäischen Union.

Im April 2017 wurde Roth zum Vorsitzenden des Netzwerkes sozialdemokratischer Ministerinnen und Minister im Rat für Allgemeine Angelegenheiten ernannt. Er folgte in dieser Position Harlem Désir.[35]

Im Dezember 2019 wurde Roth zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den Vorsitz Deutschlands im Ministerkomitee des Europarats ernannt,[36][37] welcher im November 2020 begann. Im Jahr 2020 wurde er im Zuge der COVID-19-Pandemie zu einem maßgeblichen Repräsentanten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.[38]

Funktionen und Mitgliedschaften

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Michael Roth ist Aufsichtsratsvorsitzender des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF),[39] Vorstandsmitglied des Deutsch-Französischen Instituts,[40] Kuratoriumsmitglied des Instituts für Europäische Politik,[41] Mitglied im Beirat der Stiftung Adam von Trott Imshausen e. V.[42] sowie Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung[43] und der Deutschen Stiftung Friedensforschung.[44]

Seit 2004 ist er Mitglied der Landessynode der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck[45] und der Kammer für Öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Deutschland.[46]

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Commons: Michael Roth – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Abgerufen am 26. Oktober 2021.
  2. ↑ a b Michael Roth. Deutscher Bundestag, abgerufen am 20. Dezember 2017.
  3. ↑ Michael Roth heiratet seinen Lebensgefährten. In: HNA. 24. August 2012, abgerufen am 20. Dezember 2017.
  4. ↑ Deutscher Bundestag - Abgeordnete. In: bundestag.de. Abgerufen am 28. November 2020.
  5. ↑ a b Jung & Naiv: Staatsminister Michael Roth (SPD) über Sozialismus, Europa & das Mittelmeer – Jung & Naiv: Folge 400 (ab 0:23:48) auf YouTube, 27. Januar 2019, abgerufen am 3. Juni 2022 (1:30:35).
  6. ↑ Landesvorstand. In: SPD Landesverband Hessen. Abgerufen am 18. April 2018.
  7. ↑ Wahlergebnisse Parteivorstand 2017. (PDF; 77 kB) In: SPD.de. Lars Klingbeil, 8. Dezember 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 13. Dezember 2017; abgerufen am 20. Dezember 2017.
  8. ↑ Wahlergebnisse Parteivorstand. In: spd.de. Abgerufen am 12. Dezember 2019.
  9. ↑ Das sind die neuen Mitglieder des SPD-Parteivorstands. In: Vorwärts. 11. Dezember 2021, abgerufen am 13. Dezember 2021.
  10. ↑ Admin: Themen. In: Christina Kampmann und Michael Roth / Mit Herz und Haltung. Abgerufen am 12. Dezember 2019.
  11. ↑ Ergebnisse der Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzes. In: spd.de. Abgerufen am 12. Dezember 2019.
  12. ↑ Amtliches Endergebnis der Bundestagswahl 2002 vom 9. Oktober 2002. In: Landeswahlleiter Hessen (Hrsg.): Staatsanzeiger für das Land Hessen. 2002 Nr. 42, S. 4008, Punkt 1000 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 6,5 MB]).
  13. ↑ faz.net: Das beste Ergebnis holt Michael Roth
  14. ↑ Bundestagswahl 2009 in Hessen. In: statistik-hessen.de. Abgerufen am 21. Dezember 2017.
  15. ↑ Bundestagswahl 2013 in Hessen. In: statistik-hessen.de. Abgerufen am 21. Dezember 2017.
  16. ↑ Der Bundeswahlleiter: Ergebnisse Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg. In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 18. April 2018.
  17. ↑ Ergebnisse Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg – Der Bundeswahlleiter. In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 13. Dezember 2021.
  18. ↑ Michael Roth als Vorsitzender der Landesgruppe Hessen gewählt. In: Osthessen Zeitung. Abgerufen am 21. Dezember 2017.
  19. ↑ Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen. In: Dr. Jens Zimmermann. 20. November 2018, abgerufen am 12. Dezember 2019.
  20. ↑ Mitglieder der Parlamentarischen Linken. In: parlamentarische-linke.de. Abgerufen am 9. Juni 2018.
  21. ↑ Roth führt die hessische SPD im Wahlkampf. In: HNA. 10. März 2013, abgerufen am 20. Dezember 2017.
  22. ↑ Michael Roth bei Koalitionsverhandlungen: Standortentscheidung ist Thema. In: hna.de. 25. Oktober 2013, abgerufen am 21. Dezember 2017.
  23. ↑ Michael Roth geht als Spitzenkandidat für Hessen-SPD ins Rennen. In: HNA. 22. April 2017, abgerufen am 20. Dezember 2017.
  24. ↑ Michael Roth redet mit bei den Koalitionsverhandlungen. In: HNA. 26. Januar 2018, abgerufen am 18. April 2018.
  25. ↑ Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2021 › SPD Landesverband Hessen. In: spd-hessen.de. Abgerufen am 13. Dezember 2021.
  26. ↑ Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen. In: spd.de. Abgerufen am 13. Dezember 2021.
  27. ↑ SPD: Ex-Staatsminister Michael Roth soll Auswärtigem Ausschuss vorsitzen. In: Der Spiegel. 14. Dezember 2021, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 15. Dezember 2021]).
  28. ↑ Russland-Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Michael Roth in Lwiw - So lief es. In: Der Spiegel. 12. April 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 17. März 2023]).
  29. ↑ SPD-Mann Michael Roth steigt aus - hier erklärt er warum. In: stern.de. 27. März 2024, abgerufen am 5. April 2024.
  30. ↑ tagesschau.de 26. März 2024: SPD-Außenpolitiker Roth will Politik verlassen
  31. ↑ deutschlandfunk.de: SPD-Außenpolitiker Roth fordert mehr Unterstützung für Kiew, Interviewführung Friedbert Meurer. Abgerufen am 30. Mai 2024.
  32. ↑ Frankfurter Rundschau: SPD in Hessen: Michael Roth wird Staatsminister für Europa. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 20. Dezember 2017.
  33. ↑ Auswärtiges Amt – Deutsch-französische Zusammenarbeit. In: auswaertiges-amt.de. Abgerufen am 20. Dezember 2017.
  34. ↑ Organigramm Auswärtiges Amt. (PDF; 924 kB) In: auswaertiges-amt.de. Auswärtiges Amt, 4. Mai 2022, abgerufen am 18. April 2018.
  35. ↑ Progressive European ministers call for a Europe with strong social rights. In: PES.eu. 27. April 2017, abgerufen am 2. September 2020 (englisch): „After the meeting, German Minister for Europe and newly appointed Chair of the PES GAC Ministers’ Network Michael Roth […]“
  36. ↑ Organisationsplan, Stand: 19. Mai 2020. (PDF; 924 kB) In: Organisationsplan des Auswärtigen Amts. Auswärtiges Amt, 19. Mai 2020, abgerufen am 2. September 2020.
  37. ↑ Deutsche Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018. (PDF) In: Drucksache 19/9444. Deutscher Bundestag, 5. April 2019, abgerufen am 2. September 2020: „Deutschland wird den Vorsitz von November 2020 bis Mai 2021 übernehmen […]“
  38. ↑ Peter Müller: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Die One-Man-Show des Michael Roth. In: Der Spiegel. Nr. 43, 2020 (online).
  39. ↑ ZIF-Aufsichtsrat benannt: Staatsminister Michael Roth neuer Vorsitzender. In: Zentrum für Internationale Friedenseinsätze. Abgerufen am 20. Dezember 2017.
  40. ↑ Vorstand. dfi – Deutsch–Französisches Institut, abgerufen am 18. April 2018.
  41. ↑ Versammlung der Kuratoren. In: iep-berlin.de. Institut für Europäische Politik IEP Institut für Europäische Politik IEP, abgerufen am 18. April 2018.
  42. ↑ Die Stiftung – Gremien. Stiftung Adam von Trott, Imshausen e. V., abgerufen am 14. April 2022.
  43. ↑ Stiftungsrat. Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, abgerufen am 18. April 2018.
  44. ↑ Stiftungsrat. Deutsche Stiftung Friedensforschung, abgerufen am 18. April 2018.
  45. ↑ 13. Landessynode. Berufene Mitglieder. In: ekkw.de. Landeskirche – Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. April 2018; abgerufen am 18. April 2018.
  46. ↑ Kammer für Öffentliche Verantwortung. In: ekd.de. Abgerufen am 18. April 2018.
Personendaten
NAME Roth, Michael
ALTERNATIVNAMEN Roth, Michael Helmut (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD), MdB, Staatsminister
GEBURTSDATUM 24. August 1970
GEBURTSORT Heringen
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