Matthias Miersch

deutscher Politiker (SPD), kommissarischer Generalsekretär der SPD, MdB, Sprecher der Parlamentarischen Linken

Matthias Miersch (* 19. Dezember 1968 in Hannover) ist ein deutscher Politiker der SPD und Rechtsanwalt. Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2017 bis 2024 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2015 ist er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wahlausschuss für die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Seit Oktober 2024 ist er kommissarischer Generalsekretär der SPD.

Matthias Miersch (2024)
Video-Vorstellung (2014)

Ausbildung und Beruf

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Nach dem Abitur 1988 an der Albert-Einstein-Schule in Laatzen begann Miersch ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hannover, das er 1993 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Von 1988 bis 1996 leistete er einen Wehrersatzdienst bei der Johanniter-Unfallhilfe ab. Nach dem Referendariat, in dem er auch ein einsemestriges Ergänzungsstudium an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer absolvierte, bestand er 1997 das zweite Staatsexamen. Zum Dr. jur. wurde er 1999 an der Universität Hannover mit der Arbeit Der sogenannte référé législatif – eine Untersuchung zum Verhältnis Gesetzgeber, Gesetz und Richteramt seit dem 18. Jahrhundert promoviert.

Miersch ist seit 1997 als Rechtsanwalt zugelassen und seit 2000 Fachanwalt für Strafrecht. Miersch lebt in einer eingetragenen Partnerschaft.[1] Er ist evangelisch-lutherischer Konfession.[2]

Miersch wurde 1990 Mitglied der SPD. Ab 2000 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hannover-Land, von 2005 bis 2009 des Unterbezirks Region Hannover. Im März 2009 wurde Miersch als Nachfolger Heinrich Allers zum Vorsitzenden des Unterbezirks gewählt. Das Amt hatte er bis April 2019 inne. Seit 2019 ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover. Seit 2013 ist er Mitglied des SPD-Parteivorstands. Im Dezember 2023 wurde er erneut in das Amt gewählt.[3] Am 8. Oktober 2024 wurde er als Nachfolger von Kevin Kühnert zum kommissarischen SPD-Generalsekretär ernannt.[4][5]

Abgeordneter

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Miersch gehörte von 1991 bis 2018 dem Rat seiner Heimatstadt Laatzen an und war dort von 1995 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er zog stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Hannover-Land II in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2005 gewann er den Wahlkreis mit 51,5 % der Erststimmen und verteidigte sein Mandat 2009 mit 40,4 %, 2013 mit 43,4 % und 2017 mit 37,0 %. 2021 gewann er das Direktmandat erneut mit 40,7 % vor dem CDU-Kandidaten, dem Vorsitzenden der Jungen Union, Tilman Kuban mit 25,5 %.

Miersch war ab 2005 Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, der nach der Bundestagswahl 2013 um den Bereich „Bau“ erweitert wurde. Von 2009 bis 2017 war er umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Am 30. Juni 2015 wurde er zum Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt und hat das Amt seither inne.

Von 2014 bis 2016 war er – als Mitglied des Deutschen Bundestages – ordentliches Kommissionsmitglied in der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) gemäß § 3 Standortauswahlgesetz.

Im 19. Deutschen Bundestag gehörte er als stellvertretendes Mitglied dem Gemeinsamen Ausschuss, dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie, dem Tourismusausschuss[6], dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, dem Vermittlungsausschuss sowie dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an. Er war von Dezember 2017 bis 2021 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit; Energie; Ernährung und Landwirtschaft sowie Tourismus.

Im 20. Deutschen Bundestag gehörte er bis Oktober 2024 als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dem geschäftsführenden Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an und war beratendes Mitglied der SPD-Fraktion in der Expertenkommission Gas und Wärme. Das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden legte er nach seiner Ernennung zum Generalsekretär im Oktober 2024 nieder und verblieb als einfaches Mitglied in der Fraktion.

Positionen

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In einem Gespräch mit dem „Stern“ antwortete Miersch im Oktober 2024 auf die Frage, ob Gerhard Schröder zur SPD gehöre, mit einem eindeutigen „Ja“. Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb dazu auf X: „Der neue Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, ist schon jetzt ein Totalausfall und markiert das totale Scheitern der Zeitenwende in der SPD.“[7]

Als Rechtsanwalt verhinderte Miersch Ende der 1990er-Jahre die Abschiebung der Familie von Adis Ahmetovic, seines späteren Fraktionskollegen.[8]

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Commons: Matthias Miersch – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Private Website
  2. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 29. September 2020.
  3. Signal der Geschlossenheit: SPD-Parteitag bestätigt die Führungsspitze. In: Vorwärts. Abgerufen am 10. Dezember 2023.
  4. Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. In: Spiegel online. 7. Oktober 2024, abgerufen am 7. Oktober 2024.
  5. Kühnert-Nachfolge: Matthias Miersch ist neuer SPD-Generalsekretär. In: ndr.de. 8. Oktober 2024, abgerufen am 8. Oktober 2024.
  6. Ausschuss für Tourismus. Deutscher Bundestag, abgerufen am 7. Februar 2023.
  7. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/aussenpolitik-in-der-spd-generalsekretaer-fuer-partei-rueckkehr-von-gerhard-schroeder-a-97f34841-b6c2-44a4-a93d-2e329bc16196, https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/politik-wickelt-die-spd-jetzt-die-zeitenwende-ab/100084207.html, https://www.stern.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder--spd-politiker-fordern-respekt-vor-lebensleistung-35182598.html
  8. Für die SPD Hannover im Bundestag: Was Ahmetovic und Miersch verbindet. In: Vorwärts. Abgerufen am 26. Oktober 2021.